US-Schuldenkrise: Streit – Sturheit – Staatsinfarkt?

Kennen Sie den Film „Täglich grüßt das Murmeltier“, in dem jeder Tag abläuft, wie der andere? So ungefähr müssen sich wohl auch die Kongressabgeordneten  in der US-Schuldenkrise im Moment fühlen.

Zwar ist allen bewusst, wie ernst es um Amerika steht und wie nah sich das Land am Abgrund bewegt, aber es ändert sich trotzdem nichts. Gerade wurde der zur Lösung erhoffte Republikaner-Plan im Kongress verschoben. Klar ist: Keine Partei geht am Ende des Tages als Sieger heraus, wenn es täglich um den Streit um die Rettung Amerikas vor der Zahlungsunfähigkeit geht.

Republikaner-Plan fand noch keine mehrheitliche Zustimmung

Auch der Plan der republikanischen Opposition um John Boehner konnte am Dienstag, den 27.07.2011 nicht durchgesetzt werden. Die Mehrheit fehlte. Chaos und Machtkämpfe waren stattdessen vorhanden. So konnte der Sprecher des Repräsentantenhauses seinen Plan, die Schuldengrenze der USA um eine Billionen Dollar anzuheben, doch nicht direkt umsetzen. Im zweiten Schritt sollte die Anhebung durch Ausgabenkürzungen im Wert von 1,2 Billionen Dollar in den nächsten zehn Jahren wieder ausgeglichen werden. Dafür sollte auch das Steuerrecht in Zukunft angepasst werden. Angezweifelt wurde, ob diese Pläne zu optimistisch gerechnet wurden und die Einsparungen im Endeffekt nicht die Summe von 1,2 Billionen Dollar ergeben würden, wie von Boehner erhofft. Deshalb ist nach wie vor unklar, ob und wann Amerika diese zwei Schritte nach Boehners Plan gehen wird.

Klar ist: Amerika sollte langsam laufen lernen, bevor es zu spät ist. Bis zum 2. August hat der Kongress noch Zeit sich für ein Vorgehen bei der notwendigen Anhebung der Schuldengrenze zu entscheiden. In noch nicht einmal einer Woche könnten die Vereinigten Staaten von Amerika nicht mehr in der Lage seine ihre Rechnungen zu bezahlen.

Die Vertagung der Abstimmung des Republikaner-Plans hat in Washington allerdings für noch mehr Unsicherheit gesorgt, was nicht gerade optimal für die Handlungsfähigkeit des Kongresses in dieser kurzen Zeit ist. Doch auf der anderen Seite sieht es nicht besser aus. Auch der Rettungsplan der Demokraten hat keine Mehrheit sicher. Er sieht 2,7 Billionen Einsparungen bei den Staatsausgaben vor, bei denen allerdings die Sozialprogramme verschont bleiben sollen. Die Schuldengrenze würden die Demokraten um etwa den selben Betrag erhöhen wie die Republikaner. Immerhin schon einmal in einem Punkt Einigkeit.

US-Streit birgt nicht nur Verlierer im Kongress

Ein böses Ende der US-Schuldenkrise hätte schlimme Auswirkungen für den Rest der Welt.

Nicht nur im Kongress gehen beide Parteien täglich als Verlierer nach Hause. Auch die Weltwirtschaft könnte Verlierer sein. Vielleicht sogar der größte Verlierer von allen.

Ein Staatsinfarkt der USA nach einem fiskalischen Schock wird Auswirkungen auf den Rest der Welt mit sich bringen.

Und da sich beim Thema Rettungsplan nicht geeinigt wird, fangen die US-Politiker jetzt an über die Deadline des 2. Augusts zu streiten und versuchen dadurch den Entscheidungszwang weiter rauszuschieben. Ob diese Woche wirklich mehr Klarheit im amerikanischen Zank-Kongress bringen wird, ist eher unwahrscheinlich.

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